13/06/2026
❗Gift für die Langzeitpflege: bpa nimmt zum Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes ( ) Stellung
Mit einer umfassenden Stellungnahme hat der seine Kritik am Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit zum Ausdruck gebracht. bpa-Präsident Bernd Meurer hatte es vorab schon auf den Punkt gebracht:
🗨️„Warken ignoriert das Personalproblem. Im Gezerre um die Finanzierung vergisst die Ministerin, dass die Pflege auch von Menschen geleistet werden muss. Im Entwurf finden sich keinerlei wirksame Impulse, um die unmittelbar bevorstehende dramatische Zuspitzung des Personalmangels in irgendeiner Form abzufedern. In wenigen Jahren trifft die Babyboomer-Problematik die gleich doppelt. Einfache Lösungen, die von der kompletten Branche unterstützt werden, wie die Kompetenzvermutung für internationale , werden ignoriert. Stattdessen wird die Axt an die bewährte Tarifrefinanzierung gelegt. Den Einrichtungen wird es also erschwert, ihre Mitarbeiter für deren wichtige Arbeit auch in Zukunft gut zu bezahlen.“
bpa-Hauptgeschäftsführer Norbert Grote unterstrich dies in der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf: „Wir steuern auf eine noch dramatischere Mangellage bei den Pflegekräften zu, wenn mit den Babyboomer-Generationen in Kürze 20 % der professionell Pflegenden in den Ruhestand gehen. Darauf muss die aktuelle Reform Antworten finden. Im krassen Gegensatz dazu stehen die Pläne der Bundesregierung, eine angemessene Lohnentwicklung zu begrenzen und die Verhandlungen dafür deutlich zu erschweren. Die verlässliche Refinanzierung der notwendigen Gehaltsentwicklung in der Pflege, auch oberhalb der Grundlohnsummen-Entwicklung, um ausreichend Personal zu gewinnen, darf auf keinen Fall blockiert werden.
Gleichzeitig werden für den Kliniksektor Ausnahmen von der starren Kopplung an eine verminderte Grundlohnsummen-Entwicklung gemacht. Das ist pures Gift für die Entwicklung in der Langzeitpflege, denn die Abwanderung in die Krankenhäuser wird damit deutlich befeuert. Allein seit 2019 haben die Krankenhäuser knapp 63.000 zusätzliche Pflegekräfte eingestellt. Das war vor allem durch die Herausnahme der Pflegekosten aus dem DRG-System möglich. Woher diese Kräfte abgeworben wurden, kann sich jeder denken."
Das Fazit der -Stellungnahme ist eindeutig: Der Spagat zwischen Spargesetz und Strukturreform misslingt. Das PNOG gibt keine Antwort auf die Frage, wie die pflegerische Versorgung in Deutschland nachhaltig gesichert werden kann.
🔗Unsere ausführliche Stellungnahme haben wir in den Kommentaren verlinkt.
