27/04/2020
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Jens Spahn hatte Anfang April den Pflegekräften in der Altenpflege eine Prämie von 1500 € zugesichert. Offensichtlich ist die Finanzierung aber alles andere als gesichert.
Die Kranken- und Pflegekassen weigern sich, die etwa eine Milliarde nur aus den Mitteln der Pflegeversicherung zu zahlen, so wie es Spahn wohl ursprünglich geplant hatte. Es steht zu befürchten, dass die Prämie entweder kippen könnte oder sie auf die Pflegebedürftigen umgelegt wird, die dann, trotz ihrer oft schon prekären finanziellen Lage, die Kosten durch erhöhte Pflegesätze alleine stemmen müssten.
Die Pfleger*innen müssen die zugesagte Prämie natürlich, wie zugesagt, mit dem Juli-Gehalt erhalten. Es muss aber sichergestellt werden, dass die Prämie solidarisch finanziert ist, etwa aus Steuermitteln und nicht aus den Beiträgen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehöriger.
Natürlich ist eine Prämie auch kein Ersatz für ein angemessenes Einkommen. Pflegekräfte müssen in Zukunft generell besser bezahlt und entlastet werden, anstatt ihre Arbeitszeiten immer mehr aufzuweichen.