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Chinabrand IP Consulting GmbH, Munich (2026)

11/11/2021

In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der Food-Marke Yuanshai der Tianjin Zhongying Group, weil die Marke drei Jahre hintereinander nicht benutzt wurde. Bei der Überprüfung stellte das Amt für geistiges Eigentum anhand der vorgelegten Beweismittel fest, dass die…...

In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der…

04/11/2021

In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar nicht so ähnliche Marken, die bösgläubig angemeldet wurden, zu löschen, stark angestiegen....

In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sic…

28/10/2021

Chinas Fünfjahresplan fordert die Entwicklung einer sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung, die auch im Ausland wirkt. Das Land soll sich bei der Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten als Gerichtsstand erster Wahl profilieren und die Anwendung des chinesischen Rechts im Ausland fördern. Die internationalen Rechts- und Regulierungsnormen sollen geändert und das chinesische Rechtssystem soll bei internationalen Angelegenheiten stärker berücksichtigt werden. Das geistige Eigentum und die Cybersicherheit sind wichtige Bereiche der extraterritorialen Anwendung chinesischer Gesetze....

Chinas Fünfjahresplan fordert die Entwicklung einer sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung, die auch im Ausland wirkt. Das Land soll sich bei der Beilegung grenzüberschreitender S…

26/10/2021

Mit dem neuen Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen PIPL rückt die Abschätzung der Folgen für die Betroffenen durch das Personal Information Security Impact Assessment (PISIA) in das Zentrum der Aufmerksamkeit. PISIA bewertet die Gesetzeskonformität der aktuellen Verarbeitung personenbezogener Daten, identifiziert die Risiken für die betroffenen Personen und bewertet die Wirksamkeit der ergriffenen Datenschutz-Maßnahmen. Die Umsetzung von PISIA lässt sich nach der chinesischen Norm…...

Mit dem neuen Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen PIPL rückt die Abschätzung der Folgen für die Betroffenen durch das Personal Information Security Impact Assessment (PISIA)…

14/10/2021

Chatbots sind in China beliebt und gehören zum digitalen Alltag. Man trifft sie im Business ebenso wie in der Gesellschaft, beispielsweise im Kundenservice oder als Social Chatbot, eine Art virtueller Freund des Nutzers. Ein Beispiel ist die App XiaoIce, die inzwischen mehr als 40 Millionen registrierte Nutzer und rund zweieinhalb Millionen Follower in Weibo hat. Chatbots fragen meist Informationen über den Nutzer ab, oder der Nutzer gibt von sich aus Informationen an das KI-System weiter....

Chatbots sind in China beliebt und gehören zum digitalen Alltag. Man trifft sie im Business ebenso wie in der Gesellschaft, beispielsweise im Kundenservice oder als Social Chatbot, eine Art virtuel…

07/10/2021

Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen (Critical Information Infrastructure Operator, CIIO) sind ein zentraler und bislang unscharfer Begriff des neuen chinesischen Systems der Cybersicherheit und des Datenschutzes. Mit den am 1. September 2020 in Kraft getretenen Verordnungen über den Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen schafft die Regierung jetzt mehr Transparenz, erhöht aber gleichzeitig den Druck auf die in China tätigen Unternehmen. Ob ein Unternehmen ein Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen ist, entscheiden letztendlich die Behörden im Einzelfall....

Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen (Critical Information Infrastructure Operator, CIIO) sind ein zentraler und bislang unscharfer Begriff des neuen chinesischen Systems der Cybersiche…

30/09/2021

Der Trend ist branchenübergreifend: Auf dem chinesischen Binnenmarkt überholen viele einheimische Marken in Sachen Beliebtheit bei den Konsumenten ihre ausländischen Wettbewerber. Dazu gehören Li-Ning und Erke in der Sportbekleidungsbranche, Midea und Gree bei den Haushaltsgeräten oder Perfect Diary und Florasis in den Kosmetikmärkten. Einige chinesische Brands wachsen beim Umsatz inzwischen schneller als ihre vergleichbaren ausländischen Konkurrenten. Der Aufstieg einheimischer Marken wird in China durch zwei Faktoren befeuert....

Der Trend ist branchenübergreifend: Auf dem chinesischen Binnenmarkt überholen viele einheimische Marken in Sachen Beliebtheit bei den Konsumenten ihre ausländischen Wettbewerber. Dazu gehören Li-N…

23/09/2021

Viele international aktive Unternehmen erwägen derzeit, ihre Produktion und die vorgelagerten Lieferketten für bestimmte Märkte stärker zu regionalisieren und ihre Standorte in den Weltregionen voneinander unabhängiger zu machen. Das Ziel ist, die Lieferketten durch die Vertiefung der regionalen Wertschöpfung sicherer zu machen und den regionalen Kundenbedürfnissen durch regional hergestellte Produkte besser gerecht zu werden. Ein Grund für die Dezentralisierung liegt auch darin, dass die Gesetze und Regulatorien in den verschiedenen Ländern auseinanderdriften und eine zentrale Produktion und Belieferung des Weltmarktes dadurch immer schwieriger wird....

Viele international aktive Unternehmen erwägen derzeit, ihre Produktion und die vorgelagerten Lieferketten für bestimmte Märkte stärker zu regionalisieren und ihre Standorte in den Weltregionen von…

17/09/2021

Innovation im chinesischen Patentwesen: Am 4. Juli 2021 veröffentlichten die National Medical Products Administration (NMPA) und die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) Methoden zur frühzeitigen Beilegung von Streitigkeiten über Arzneimittelpatente. Damit hat China nun ein Patent Linkage System. Das Patent Linkage System verbindet die Marktzulassung von Generika mit dem Auslaufen der Patente innovativer Arzneimittel. Ein Antrag auf Marktzulassung von Generika muss jetzt den Patentstatus der zuvor vermarkteten Arzneimittel berücksichtigen, um mögliche Patentverletzungen zu vermeiden....

Innovation im chinesischen Patentwesen: Am 4. Juli 2021 veröffentlichten die National Medical Products Administration (NMPA) und die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) Meth…

09/09/2021

Nach drei Überarbeitungen wird das im Ausland vielbeachtete chinesische Personal Information Protection Law (PIPL) am 1. November 2021 in Kraft treten. Es schützt personenbezogene Daten umfassend und geht dabei über die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hinaus – ein Meilenstein in der chinesischen Rechtsgeschichte. Beispiel Preisdiskriminierung bei Big Data: Sie bezieht sich auf das Verhalten der Verarbeiter personenbezogener Daten, die die persönlichen Daten von Verbrauchern analysieren, um ein Profil zu erstellen....

Nach drei Überarbeitungen wird das im Ausland vielbeachtete chinesische Personal Information Protection Law (PIPL) am 1. November 2021 in Kraft treten. Es schützt personenbezogene Daten umfassend u…

02/09/2021

China setzt seine Gesetzesinitiativen nach dem Cyber Security Law und dem Data Security Law fort. So wurden Bestimmungen zum Datensicherheitsmanagement in der Automobilindustrie zur probeweisen Umsetzung eingeführt, die am 1. Oktober 2021 in Kraft treten. Sie konzentrieren sich auf die Sicherheitsrisiken personenbezogener Informationen, sensibler personenbezogener Informationen und wichtiger Daten im Automobilsektor und bieten allen Akteuren des Automobilmarktes Richtlinien für die Einhaltung der Vorschriften....

China setzt seine Gesetzesinitiativen nach dem Cyber Security Law und dem Data Security Law fort. So wurden Bestimmungen zum Datensicherheitsmanagement in der Automobilindustrie zur probeweisen Ums…

26/08/2021

Das Konzept der Smart Cities gewinnt in vielen Ländern an Bedeutung. Es zielt darauf ab, die Effizienz und Qualität in den Bereichen urbane Mobilität, Kommunikation, Einkaufen und Wohnen durch den Einsatz vernetzter Geräte, Cloud Computing und Big Data deutlich zu verbessern. China kombiniert sehr erfolgreich eingebettete Sensoren, Messgeräte, Kameras und andere Überwachungstechnologien mit der Verarbeitung von Big Data und der Analyse künstlicher Intelligenz (KI)....

Das Konzept der Smart Cities gewinnt in vielen Ländern an Bedeutung. Es zielt darauf ab, die Effizienz und Qualität in den Bereichen urbane Mobilität, Kommunikation, Einkaufen und Wohnen durch den …

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