25/11/2023
Das beste Mittel gegen Staatsverschuldung: Remigration!
Die aktuelle Haushaltskrise könnte den Ampel-Spuk noch schneller beenden, als ein Sechsjähriger braucht, um ein Habeck-Buch bis zu Ende zu lesen: Jetzt, da nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes plötzlich 60 Milliarden Euro im Bundesetat fehlen, gehen sich die Landes-Vernichter im Kabinett gegenseitig an die Gurgel. Er fühle sich „gezwungen“, zusammen mit Sozialdemokraten und Grünen zu regieren, bekannte FDP-Finanzminister Christian Lindner unlängst. Und Wirtschaftsminister Habeck wirft Lindner vor, nachdem der Mittelkürzungen vorgeschlagen hatte: „Alles nur Gerede“.
Die Grünen haben kein Geld mehr, um ihre Klimaideologie zu finanzieren – und schon wird laut über neue Steuern, Steuererhöhungen oder über weitere Schulden nachgedacht. Auf das Naheliegende ist scheinbar noch niemand gekommen: Wir müssen überhaupt keine 60 Milliarden Euro für die widersinnigen Klimaprojekte der Ampel ausgeben. Wir können die Wirtschaft subventionieren, indem die Energiekosten gesenkt und Abgaben auf CO2 abgeschafft werden. Und wir könnten jede Menge Geld sparen: Wenn wir zum Beispiel 300.000 illegale Migranten sofort wieder nach Hause schicken, statt ihnen ihren unrechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland mit Geldleistungen zu versüßen. Und wenn wir endlich aufhören, jeden ins Land zu lassen, der an den Grenzen steht. Man könnte auch die wahnwitzigen Entwicklungshilfezahlungen stoppen – in Länder, die uns wirtschaftlich schon überholt haben. Oder die Waffenhilfe, mit der weiterhin Kriege am Laufen gehalten werden.
Aber für all das reicht weder die Fantasie eines Kinderbuchautors, noch die Frustration eines gescheiterten FDP-Finanzministers. Dafür muss man einen Bezug zu Deutschland haben und dafür müssen einem die Menschen, die hier leben und arbeiten, am Herzen liegen. Das kann nur noch die AfD von sich behaupten. Und wir können auch den Streit in der Ampel beenden: Durch Neuwahlen und das Ende der Anti-Deutschland-Koalition aus SPD, Grünen und FDP.
